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Rabb.it Medien
Inh. Benjamin Haas
Westendstraße 1
78112 St.Georgen

Tel. 07724 589982-1
Fax 07724 589982-3
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Allgemeine Geschäftsbedingungen Rabb.it Medien


I. Allgemeines

1. Diese AGB finden Anwendung auf sämtliche Verträge von Rabb.it Medien mit dem Kunden. Es gelten ausschließlich diese AGB.
Abweichenden Regelungen wird widersprochen. Diese werden nur mit ausdrücklicher Anerkennung durch Rabb.it Medien rechtsverbindlich.

2. Diese AGB gelten zudem für zukünftige Geschäftsbeziehungen, auch wenn sie nicht nochmals ausdrücklich vereinbart werden.

3. Mündliche Nebenabreden sind in Textform zu dokumentieren. Änderungen der Bedingungen, einschließlich dieser Bestätigungsklausel, sowie die
Vereinbarung von Lieferterminen oder - fristen, die verbindlich oder unverbindlich vereinbart werden können, bedürfen der Bestätigung durch Rabb.it Medien.

4. Angebote von Rabb.it Medien sind freibleibend und unverbindlich, sofern sie nicht ausdrücklich verbindlich zugesichert werden.
Es gelten die allgemeinen Preisbestimmungen nach § 4 dieser AGB. Der Vertrag kommt mit Unterzeichnung durch beide Parteien zustande.

5. Rabb.it Medien bietet Dienstleistungen im Bereich Werbung und Design.


II. AGB Design & Produktion

1. Urheberrecht und Nutzungsrechte

1.1. Die Entwürfe und Reinzeichnungen dürfen ohne ausdrückliche Einwilligung von Rabb.it Medien weder im Original noch
bei der Reproduktion verändert werden. Jede vollständige oder teilweise Nachahmung ist unzulässig.

1.2. Bei Verstoß gegen Punkt 1.1. hat der Kunde Rabb.it Medien eine Vertragsstrafe in Höhe von 200 % der vereinbarten Vergütung zu zahlen.

1.3. Rabb.it Medien überträgt dem Kunden die für den jeweiligen Verwendungszweck erforderlichen Nutzungsrechte.
Soweit nichts anderes vereinbart ist, wird nur das einfache Nutzungsrecht übertragen. Rabb.it Medien bleibt in jedem Fall,
auch wenn er das ausschließliche Nutzungsrecht eingeräumt hat, berechtigt, seine Entwürfe und Vervielfältigungen davon im Rahmen
der Eigenwerbung zu verwenden.

1.4. Eine Weitergabe der Nutzungsrechte an Dritte bedarf der schriftlichen Vereinbarung zwischen Rabb.it Medien und dem Kunden.
Die Nutzungsrechte gehen auf den Kunden erst nach vollständiger Bezahlung der Vergütung über.

1.5. Rabb.it Medien hat das Recht, auf den Vervielfältigungsstücken (Hard- und Softcopies) als Urheber genannt zu werden.
Verletzt der Kunde das Recht auf Namensnennung, ist er verpflichtet, Rabb.it Medien eine Vertragsstrafe in Höhe von 100 %
der vereinbarten Vergütung zu zahlen. Davon unberührt bleibt das Recht von Rabb.it Medien, bei konkreter Schadensberechnung
einen höheren Schaden geltend zu machen.


2. Vergütung 
2.1. Die vereinbarten Vergütungen sind Nettobeträge, zahlbar zuzüglich der gesetzlichen Mehrwertsteuer und ohne Abzug.

2.2. Die Vergütungen sind bei Lieferung der Entwürfe fällig. Werden die Entwürfe in Teilen abgenommen, so ist bei Abnahme der
ersten Teillieferung eine Teilvergütung zu zahlen, die wenigstens die Hälfte der Gesamtvergütung beträgt.

2.3. Werden die Entwürfe erneut oder in größerem Umfang als ursprünglich vorgesehen genutzt, so ist der Kunde verpflichtet,
eine Vergütung für die zusätzliche Nutzung zu zahlen.

2.4. Stornierungen durch den Auftraggeber sind nur mit schriftlicher Zustimmung von Rabb.it Medien möglich. Ist Rabb.it Medien mit einem Storno einverstanden, so besteht das Recht neben den erbrachten Leistungen und aufgelaufenen Kosten eine Stornogebühr in der Höhe von 30 % des noch nicht abgerechneten Auftragswertes des Gesamtprojektes zu verrechnen; darin sind entstandene Aufwendungen und entgangener Gewinn enthalten.


3. Fremdleistungen

3.1. Rabb.it Medien ist berechtigt, die zur Auftragserfüllung notwendigen Fremdleistungen im Namen und für Rechnung
des Kunden zu bestellen. Der Kunde ist verpflichtet, Rabb.it Medien hierzu schriftliche Vollmacht zu erteilen.

3.2. Soweit im Einzelfall Verträge über Fremd-leistungen im Namen und für Rechnung von Rabb.it Medien abgeschlossen
werden, ist der Kunde verpflichtet, Rabb.it Medien im Innenverhältnis von sämtlichen Verbindlichkeiten freizustellen, die sich
aus dem Vertragsabschluss ergeben, insbesondere von der Verpflichtung zur Zahlung des Preises für die Fremdleistung.


4. Eigentum, Rückgabepflicht

4.1. An Entwürfen und Reinzeichnungen werden nur Nutzungsrechte eingeräumt, nicht jedoch Eigentumsrechte
übertragen. Die Originale sind Rabb.it Medien spätestens drei Monate nach Lieferung unbeschädigt zurückzugeben, falls nicht
etwas anderes schriftlich vereinbart wurde.

4.2. Bei Beschädigung oder Verlust der Entwürfe oder Reinzeichnungen hat der Kunde die Kosten zu ersetzen, die zur
Wiederherstellung notwendig sind. Die Geltendmachung eines weitergehenden Schadens bleibt unberührt.


5. Herausgabe von Daten

5.1. Rabb.it Medien ist nicht verpflichtet, Datenträger, Dateien und Daten herauszugeben. Wünscht der Kunde, dass Rabb.it Medien
ihm Datenträger, Dateien und Daten zur Verfügung stellt, ist dies schriftlich zu vereinbaren und gesondert zu vergüten.

5.2. Hat Rabb.it Medien dem Kunden Datenträger, Dateien und Daten zur Verfügung gestellt, dürfen diese nur mit
Einwilligung von Rabb.it Medien verändert werden.

5.3. Gefahr und Kosten des Transports von Datenträgern, Dateien und Daten online und offline trägt der Kunde.

5.4. Rabb.it Medien haftet außer bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit nicht für Mängel an Datenträgern, Dateien und Daten.
Die Haftung von Rabb.it Medien ist ausgeschlossen bei Fehlern an Datenträgern, Dateien und Daten, die beim Datenimport auf
das System des Kunden entstehen.

6. Korrektur, Produktionsüberwachung, Muster

6.1. Der Kunde legt Rabb.it Medien vor Ausführung der Vervielfältigung Korrekturmuster vor.

6.2. Soll Rabb.it Medien die Produktionsüberwachung durchführen, schließen er und der Kunde darüber eine schriftliche Vereinbarung
ab. Führt Rabb.it Medien die Produktionsüberwachung durch, entscheidet es nach eigenem Ermessen und gibt entsprechende Anweisungen.

6.3. Von allen vervielfältigten Arbeiten überlässt der Kunde Rabb.it Medien zehn einwandfreie Muster unentgeltlich.


7. Haftung

7.1. Rabb.it Medien haftet nur für Schäden, die es selbst oder seine Erfüllungsgehilfen vorsätzlich oder grob fahrlässig herbeiführen.
Das gilt auch für Schäden, die aus einer positiven Vertragsverletzung oder einer unerlaubten Handlung resultieren.

7.2. Die Zusendung und Rücksendung von Arbeiten und Vorlagen erfolgt auf Gefahr und für Rechnung des Kunden.

7.3. Mit der Abnahme des Werkes übernimmt der Kunde die Verantwortung für die Richtigkeit von Text und Bild.

7.4. Rabb.it Medien haftet nicht für die wettbewerbs- und markenrechtliche Zulässigkeit und Eintragungsfähigkeit seiner Entwürfe
und sonstigen Designarbeiten.

7.5. Rügen und Beanstandungen gleich welcher Art sind innerhalb von zwei Wochen nach Lieferung schriftlich bei Rabb.it Medien
geltend zu machen. Danach gilt das Werk als vertragsgemäß und mängelfrei abgenommen.


8. Gestaltungsfreiheit und Vorlagen

8.1. Im Rahmen des Auftrags besteht für Rabb.it Medien Gestaltungsfreiheit. Wünscht der Kunde während oder nach der Produktion
Änderungen, so hat er die Mehrkosten zu tragen.

8.2. Verzögert sich die Durchführung des Auftrags aus Gründen, die der Kunde zu vertreten hat, so kann Rabb.it Medien eine angemessene
Erhöhung der Vergütung verlangen. Bei Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit kann er auch Schadenersatzansprüche geltend machen.

8.3. Der Kunde versichert, dass er zur Verwendung aller Rabb.it Medien übergebenen Vorlagen berechtigt ist und dass diese Vorlagen
von Rechten Dritter frei sind. Sollte er entgegen dieser Versicherung nicht zur Verwendung berechtigt oder sollten die Vorlagen nicht frei von
Rechten Dritter sein, stellt der Kunde Rabb.it Medien im Innenverhältnis von allen Ersatzansprüchen Dritter frei.


IV. Schlussbestimmungen:

Für den Fall, dass der Kunde keinen allgemeinen Gerichtsstand in der Bundesrepublik Deutschland hat oder seinen Sitz oder gewöhnlichen
Aufenthalt nach Vertragsabschluss ins Ausland verlegt, und in den übrigen Fällen wird der Sitz von Rabb.it Medien als Gerichtsstand
vereinbart, soweit dies gesetzlich zulässig ist.

Ist eine der vorstehenden Geschäftsbedingungen unwirksam, so berührt dies die Wirksamkeit der übrigen Geschäftsbedingungen nicht.

St. Georgen, im September 2014

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